Strahlende Sieger bei der CDU in Oberhausen. |
Oberhausen. Was in Oberhausen am
vergangenen Sonntag passiert ist, gehört in die Kategorie
Zeitenwende. Die Stadt, die als Wiege der Ruhrindustrie gilt, wird
nach 59 Jahren ununterbrochener SPD Vorherrschaft ab sofort durch
einen CDU-Oberbürgermeister regiert, der mit absoluter Mehrheit das
Rathaus stürmte und ab sofort für frischen Wind in einer Stadt
sorgen will, die aktuell Platz 2 der am höchsten verschuldeten
deutschen Städte belegt. Daniel Schranz heißt der Mann, dem am 13.
September 2015 diese Sensation gelang und der nun unter Beweis
stellen kann, dass er es besser kann als Generationen von
SPD-Politikern zuvor.
Taslastras gratuliert Schranz zum Sieg. |
Leicht wird es
Daniel Schranz allerdings wohl nicht haben, da das bürgerliche Lager
über keine eigene Mehrheit verfügt und die bisherige Ampelkoalition
im Oberhausener Rathaus und deren Spitze rund um den SPD-Kandidaten
Apostolos Tsalatras schon nach der Wahl Verweigerung signalisierte.
Offiziell wird als Grund vorgeschoben, dass es in diesem Wahlkampf
unfair zuging. Bei neutralen Beobachtern in der Stadt sorgt das nur
für Kopfschütteln, denn Daniel Schranz ging zwar in der Sache hart
mit dem politschen Gegner ins Gericht, ließ aber jede persönliche
Spitze beiseite. Vielmehr scheint die Reaktion der bisherigen
Mehrheitsfraktion eher so etwas wie eine Trotzreaktion zu sein. Den
Sozialdemokraten wurde in Oberhausen häufiger unterstellt, dass sie
Oberhausen fast als ihr Eigentum ansehen und da ist natürlich ein
Oberbürgermeister von der CDU in der Tat eine Majestätsbeleidugung.
Jubel bei der CDU. |
Mit der Wahl in
Oberhausen haben die Wähler, die zwar leider mehrheitlich der
Abstimmung fernblieben, die Mehrheitsverhältnisse in der 190.000
Einwohner Stadt nachhaltig verändert. Bisher war der scheidende SPD
Rathauschef Klaus Wehling der Mehrheitsbeschaffer des
Dreierbündnisses aus SPD, Grünen und FDP. Nun hat die Opposition
bestehend aus zwei bürgerlichen Bündnisssen, der CDU und den
Kommunisten (Linke) zwar zusammen mit dem neuen Oberbürgermeister
eine Mehrheit, aber es erscheint fraglich, ob mit dieser
Konstellation sinnvolle Politik für Oberhausen gemacht werden kann.
Sicherlich gibt es im Groben viele Übereinstimmungen, aber beim
hinsehen sind die Unterschiede zwischen den 3 bürgerlichen Lagern
und den Kommunisten einfach zu groß.
Daniel Schranz
betonte im Wissen dieser Problematik vielfach über Grenzen gehen zu
wollen und die Hand zur Zusammenarbeit austrecken zu wollen.
Vielleicht schafft es ja auch die Sozialdemokratie nach
Frustbewältigung über ihren eigenen Schatten zu springen und
konstruktiv Oberhausen nach vorne zu bringen, auch wenn an der Spitze
der Stadt ab Mitte Oktober ein neuer Chef steht. Bis dahin bleibt der
bisherige Bürgermeister regulär noch im Amt.- Zeit genug um Frust
abzubauen und im Ausgang der Wahl eine Chance zu sehen.
Denn die Probleme
Oberhausens sind erschreckend. Der große Schuldenberg, eine relativ
hohe Arbeitslosenzahl, ein negatives Bevölkerungswachstum über
viele Jahre und einen der höchsten Gewerbesteuersätze Deutschlands.
Dazu gibt es kaum neue Gewerbeansiedlungen, die ein Schlüssel für
einen Aufschwung sind.
Daniel Schranz
bleibt nach dieser Zeitenwende eine glückliche Hand zu wünschen und
vor allen Dingen viel Kreativität zur Bewältigung der Probleme der
Stadt. Denn eines hat der neue Oberbürgermeister in Oberhausen
wirklich nicht: Geld im Stadthaushalt zum Verändern.